Die nachfolgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Design-Leistungen zwischen dem Freien Creative Director Marc Hörnschemeyer (nachfolgend „Ich“) und dem Auftraggeber (nachfolgend „Du“).
2.1 Gegenstand dieses Vertrags ist die Entwicklung und Erstellung von Designs und Medien in den Bereichen Branding, Printdesign, Webdesign, Videoproduktion und Fotografie.
2.2 Die angebotenen Design-Leistungen beinhalten zwei Revisionsschleifen. Jede weitere wird nach Aufwand berechnet. Darüber hinaus gehende Leistungen (z.B. Änderungen) werden gesondert nach Zeitaufwand berechnet.
2.3 Du kannst mir den Auftrag mündlich oder schriftlich erteilen und bekommst von mir eine schriftliche Auftragsbestätigung. Der Auftrag gilt damit als erteilt.
2.4 Jeder mir erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der dir das einfache räumlich und zeitlich unbegrenzte Nutzungsrecht an den Werkleistungen einräumt.
2.5 Ich räume dir die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht eingeräumt. Inhaltlich beschränkt sich das Nutzungsrecht auf die vertraglich bestimmten Nutzungsarten bzw. auf die Nutzungsarten, die sich aus dem Vertragszweck ergeben. Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
2.6 Soll das Nutzungsrecht später auf andere Nutzungsarten erweitert werden, muss dies vorab schriftlich vereinbart werden. In diesem Fall habe ich Anspruch auf eine (erneute) angemessene Vergütung nach § 32 UrhG.
2.7 Die in Erfüllung des Vertrages entstehenden Daten und Dateien verbleiben in meinem Eigentum. Ich bin nicht verpflichtet, Daten und Dateien (insbesondere Arbeitsdateien) an dich herauszugeben. Wünschst du deren Herausgabe, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
2.8 Ich bin berechtigt, an geeigneten Stellen der Internetseite Hinweise auf die Urheberstellung einzupflegen. Du darfst diese Hinweise nicht ohne meine Zustimmung entfernen.
2.9 Ich bin berechtig auf verschiedenen Kanälen und Medien (wie Website und Social Media) mit meinen Arbeiten zu werben.
3.1 Die Vergütung wird mit Auftragserteilung vereinbart. Die Vergütung kann als Pauschalvergütung oder nach Zeitaufwand vereinbart werden. Eine vereinbarte Stundenvergütung wird in Zeiteinheiten von angefangenen Stunden abgerechnet.
3.2 Die Vergütung wird mit Abnahme der Leistung fällig. Bei Aufträgen ab einem Auftragsvolumen von 2.000 € ist die Vergütung zu 50 Prozent mit Auftragserteilung und zu 50 Prozent mit Abnahme der Leistung fällig.
3.3 Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden.
3.4 Wird ein Auftrag vor der Fertigstellung storniert, bin ich berechtigt, den bis dahin angefallenen Aufwand in Rechnung zu stellen.
4.1 Die Lieferung von Texten und sonstigem Content – beispielsweise für Websites – liegt in deiner Verantwortung, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
4.2 Verzögerungen, die durch fehlende Mitwirkung deinerseits entstehen, gehen zu deinen Lasten.
4.3 Im Falle erheblicher Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung bin ich berechtigt, a) vom Vertrag zurückzutreten und meine Aufwendungen bis zu diesem Zeitpunkt in Rechnung zu stellen oder b) unabhängig vom Auftragsvolumen eine Vorschussrechnung zu stellen.
4.4 Du versicherst mir, dass du zur Verwendung aller mir zur Verfügung gestellten Bilder, Texte und sonstigen Content berechtigt bist. Solltest du entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellst du mich von jeglichen Ersatzansprüchen Dritter frei.
4.5 Die Überprüfung der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit meiner Arbeiten ist nicht Gegenstand des Vertrages. Er beinhaltet auch nicht die Prüfung der kennzeichen- oder sonstigen schutzrechtlichen Eintragungsfähigkeit oder Verwendbarkeit meiner Arbeiten. Entsprechende Recherchen liegen in deiner Verantwortung.
4.6 Bei Websites bist du allein verantwortlich für die rechtssichere Gestaltung deiner Website.
4.7 Bei Videodrehs und Fotoshootings gehe ich davon aus, dass fotografierte Personen deren Rechte am Bild an dich übertragen haben. Du verpflichtest dich, die zur Verfügung gestellten Fotos auf deren rechtlich unbedenkliche Verwendung zu prüfen. Für evtl. Regressansprüche haftest du.
5.1 Soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts Abweichendes ergibt, haften die Vertragsparteien für Schadensersatz- sowie Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtgrund, nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
5.2 Die Haftung für Schäden, die von einer Vertragspartei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden, sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, ist der Höhe nach unbegrenzt.
5.3 In allen anderen Fällen haften die Vertragsparteien nur, soweit es sich dabei um die Verletzung einer wesentlichen Pflicht handelt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweils andere Vertragspartei vertrauen durfte („Kardinalpflicht“), jedoch stets nur in Höhe des typischen, vorhersehbaren Schadens.
5.4 Die Vertragsparteien gehen davon aus, dass der vertragstypische, vorhersehbare Schaden für jeden einzelnen Schadensfall einen Betrag von 750 € nicht überschreitet.
5.5 Eine Haftung meinerseits für Schäden, die durch unberechtigte Eingriffe Dritter entstehen, ist ausgeschlossen.
5.6 Ich übernehme keine Haftung für die Richtigkeit von Lizenzsoftware oder Free- bzw. Shareware.
5.7 Haftungsansprüche verjähren nach einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. In diesen Fällen gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
5.8 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
